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Die Bundesrepublik Deutschland
1. Die Bundesrepublik Deutschland ist in 16 Bundesländer gegliedert, die
eigenständige Staaten sind, darunter auch die drei Stadtstaaten: Berlin, Hamburg
und Bremen. Die Länder haben eigene Verfassungen; sie üben vor allem die
«Kulturhoheit» aus, d.h. sie geben sich ihre Gesetze im Bereich des Schul- und
Hochschulwesens. Außerdem sind sie vor allem für das Kommunalrecht und das
Recht der Ordnungsbehörden zuständig. Neben den eigenen Landesgesetzen
führen die Länderbehörden grundsätzlich auch die Bundesgesetze als eigene
Angelegenheit aus. Eigene hoheitliche Verwaltungsaufgaben des Bundes sind
z. B. Auswärtiger Dienst, Bundeswehr, Bundesgrenzschutz, Bundesbahn und
Bundespost. Die Länder verfügen über eigene Einnahmen. In die Länderkassen
fl ießen Vermögensteuer, Kraftfahrzeugsteuer, Grunderwerbsteuer, Wett- und
Lotteriesteuer. Von der Lohn- und Einkommensteuer, der Körperschaftsteuer. Von
der Lohn- und Einkommensteuer, der Körperschaftsteuer und Mehrwertsteuer
erhalten sie Anteile.
2. Das höchste gesetzgebende Organ der BRD ist der Bundestag. Er wird
in freier, gleicher, allgemeiner, geheimer und direkter Wahl gewählt. Die
Wahlperiode beträgt vier Jahre. In Deutschland dürfen junge Erwachsene ab 18
Jahren wählen. Der Bundesrat, bestehend aus Mitgliedern der Länderregierungen,
ist die Ländervertretung. Jedes Land hat mindestens drei; kein Land mehr als
sechs Stimmen. Die Grundzahl der Stimmen ist 68.
3. Das Regierungsorgan ist die Bundesregierung. Sie besteht aus dem
Bundeskanzler und 19 Bundesministern. Der Bundeskanzler bestimmt
die Richtlinien der Regierungspolitik. Innerhalb Richtlinien leiten die
Bundesminister ihre Ressorts in eigener Verantwortung.
4. Am 23. Oktober 1998 haben die Deutschen neu gewählt. Seitdem war
die CDU/CSU/FDP-Koalition mit Bundeskanzler Helmut Kohl, der 16 Jahre
lang in Deutschland die Politik bestimmt hatte, nicht mehr an der Regierung,
sondern in der Opposition. Deutschland wurde einer Koalition aus SPD (Sozial-
Demokratische Partei Deutschlands) und Bündnis 90-Grüne regiert (»Rot-
Grün”). Während die SPD schon sehr alte Partei ist, sind die Grünen erst in den
80-er Jahren in den Bundestag gekommen. Bündnis 90 ist nach der politischen
Wende in den neuen Bundesländern entstanden.
5. Vor der neuen Regierung lagen viele große Aufgaben. Die
Arbeitslosigkeit war mit etwas unter vier Millionen sehr hoch, und die
Regierung sah die Verringerung der Arbeitslosigkeit als ihre wichtigste
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Aufgabe. Aber auch in den Bereichen der Renten, Krankenversicherungen
und dem geplanten Ausstieg aus der Atomenergie kamen noch viele Probleme
auf die Bundesregierung zu.
6. Das Staatsoberhaupt der BRD ist der für fünf Jahre von der
Bundesversammlung gewählte Bundespräsident. Die Bundesversammlung setzt
sich je zur Hälfte aus den Mitgliedern des Bundestages und aus Mitgliedern,
die von den Volksvertretungen der Länder gewählt werden, zusammen. Der
Bundespräsident vertritt die Bundesrepublik Deutschland völkerrechtlich. Zu
seinen Aufgaben gehört auch die Ernennung des vom Deutschen Bundestag
gewählten Bundeskanzlers und der Bundesminister.
7. Die Farben der Nationalfl agge der BRD sind Schwarz-Rot-Gold. Für die
Herkunft der Flaggenfarben gibt es mehrere Erklärungen. Eine besagt, dass
Schwarz – die Zeit der Monarchie, dunkle Vergangenheit bedeutet; Rot – die Zeit
der Revolution, die Farbe des Blutes; Gold – die Farbe der Sonne, lichte Zukunft.
Zu Nationalfarben wurden sie erstmalig nach der Revolution 1848-1849.
8. In der BRD ist zur Zeit die soziale Marktwirtschaft. Das heißt: Der
Wirtschaftsprozess wird grundsätzlich dezentral durch den Markt gesteuert. Der
Staat sorgt für einen funktionsfähigen Wettbewerb. Zur Marktwirtschaft gehören
Konsumfreiheit, Gewerbefreiheit, Freiheit der Berufs- und Arbeitsplatzwahl
sowie das Recht auf Privateigentum.
9. Im Großen und Ganzen ist die BRD eines der wichtigsten Industrieländer
der Welt und die stärkste Wirtschaftsmacht in Europa: der Messeplatz der BRD
ist weltweit die Nr. 1 bei internationalen Messen; mit 22% der EU-Bevölkerung
ist die BRD das kaufkräftigste Land der Europäischen Union; sie nimmt den 4.
Rang ein mit einem Anteil von 6% am weltweiten Dienstleistungshandel. Im
weltweiten Vergleich lag die BRD 1996 auf Platz 1 bei Messereisen, auf Platz 4
bei Kongress- und Veranstaltungsreisen, auf Platz 4 als internationales Reiseziel,
auf Platz 6 bei den Reisedeviseneinnahmen. Die BRD ist die zweitstärkste
Exportnation in der Welt nach den USA. Im Bereich der Zukunftsprodukte
ist sie mit einem Anteil von 15,5 am Weltmarkt der drittgrößte Exporteur
forschungsintensiver Produkte. Die wichtigsten Industriezweige der BRD
sind Automobilindustrie, Maschinenbau, Elektrotechnikchemische und
pharmazeutische Industrie, Eisen- und Stahlindustrie.
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